CDU - WZ vom 23.4.2016  / Quelle: WZ (lk)         

Absprache mit Überraschung

Konsituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Reichelsheim (lk). In Windeseile ging es für die Reichelsheimer Stadtverordneten am Donnerstag durch die konstituierende Sitzung. Nach nur 57 Minuten waren sämtliche Wahlen erledigt, Ämter besetzt und die ehrenamtlichen Stadträte ins Amt eingeführt. SPD, CDU und Freie Wähler hatten die Personalien bereits im Vorfeld der Sitzung in stundenlanger Arbeit festgezurrt. Überraschungen gab es dennoch.

Lena Herget (SPD) steht der Stadtverordnetenversammlung weiter vor. Das haben die Reichelsheimer Parlamentarier am Donnerstagabend einstimmig beschlossen. Ebenfalls unisono entschieden die 27 Stadtverordneten, dass der parteilose Reinhold Schaad Erster Stadtrat werden soll. Bürgermeister Bertin Bischofsberger (CDU) ist - nachdem ihm das Parlament beim letzten Mal den Posten verweigert hatte - Vertreter in der Versammlung des Planungsverbands Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main. Der Entschluss fiel einstimmig. Das gilt auch für sämtliche anderen Entscheidungen, die bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments getroffen wurden.

Hintergrund der Einheit: SPD, CDU und FW hatten sich im Vorfeld der Sitzung verständigt. Zwar nicht auf eine klassische Koalition, aber dennoch auf eine Art Kooperation, auf gemeinsame inhaltliche Ziele, die in den kommenden sechs Jahren verfolgt werden sollen, und auch darüber, wer künftig welchen Posten innehaben wird.

Künftig drei statt vier Ausschüsse

Hatte in der abgelaufenen Wahlperiode die rot-grüne Kooperation im Parlament den Ton angegeben, waren bei der Wahl im März die Karten neu gemischt worden. Die Grünen traten nicht mehr an. Die SPD bekam Prozent der Stimmen (12 Sitze), die 31,8 Prozent (9 Sitze) und die FW 23,9 Prozent (6 Sitze).

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Holger Hachenburger, FW-Fraktionsvorsitzender Hans-Günter Scholz und SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Schauermann hatten sich im Anschluss bei mehreren Treffen verständigt. Bis ins kleinste Detail, so schien es, denn nach nur 57 Minuten konnte die neue und alte Stadtverordnetenvorsteherin die Sitzung auch schon wieder schließen.

Zwischendrin wurde noch fix einstimmig die Wahl der Stadtverordnetenversammlung als solche für gültig erklärt. Auch die Vertreter samt Stellvertreter für die zahlreichen Verbandsversammlungen wurden bestimmt. Die Kommunalpolitiker entschieden außerdem, dass die Ausschüsse im sogenannten Benennungsverfahren und damit nach Stärke der Fraktionen besetzt werden sollen.

Hachenburger teilte am Freitag auf WZ-Anfrage mit, man habe sich darauf geeinigt, dass der Ausschuss Landwirtschaft, Forsten und Umwelt im Ausschuss Infrastruktur, Stadtentwicklung und Energie aufgehen werde. Damit wird es künftig nur noch drei statt vier Ausschüsse geben.

Eine kleine Überraschung gab es bei der Wahl der fünf ehrenamtlichen Stadträte. Mit Reinhold Schaad wurde ein in Reichelsheim politisch gänzlich unbeschriebenes Blatt zum Ersten Beigeordneten gewählt. Der selbstständige Baufinanzberater ist parteilos, war von den FW für den Posten nominiert worden. FW-Vorsitzender Scholz schilderte: Schaad habe sich vergangenes Jahr freiwillig gemeldet, als Ehrenamtliche für das Ortsgericht gesucht worden seien. »Er kam dann aber nicht zum Zug.« Schaad wohne - wie er selbst auch - in Heuchelheim. Also habe er Schaad kurzerhand aufgesucht und ihm einen Überblick über die Funktion des Ersten Beigeordneten gegeben. »Wir haben über unsere politischen Vorstellungen gesprochen.« Diese seien an vielen Stehen deckungsgleich, habe man festgestellt. Abgesehen davon: Es gehe nicht darum, welche Parteizugehörigkeit Schaad habe, sondern dass sein Kopf frei sei und er den Ort voranbringen wolle. Schaad selbst sagte: »Ich bin von der politischen Einstellung her bunt.« Der 69-Jährige ist nach eigener Aussage »fast Rentner«. Das neue Ehrenamt sieht er als positive Herausforderung.

Im Magistrat sitzen zudem Dennis Palmer (CDU), Jörg Heinzig (SPD), Christa Stolle (CDU) und Martin Welti (nominiert von der SPD). Schauermann erklärte, man kenne Welti, ehemaliger Fraktionssprecher der Reichelsheimer Grünen, seit Jahren, schätze ihn als integren Kommunalpolitiker mit hoher Fachkompetenz. »Ich habe bedauert, dass für ihn keine Möglichkeit bestanden hätte, seine kommunalpolitische Tätigkeit weiterzuführen«, sagte der SPD-Mann.

Nicht alle Fraktionen waren direkt nach der Wahl für das jetzt angestrebte Dreier-Modell. Hachenburger etwa berichtete, er habe ein Zweierbündnis präferiert. Der Wunsch von SPD und FW sei dann aber ein anderer gewesen. Man habe beim Blick in die Wahlprogramme festgestellt, dass »diese weitgehend identisch« seien. Der CDU-Mann sagt: »Wir haben uns für eine lose Bindung entschieden. Wir fahren jetzt erst einmal zusammen in den Urlaub und schauen, wie es läuft. Wir ziehen aber noch nicht zusammen.« Auch Scholz betonte, dass man trotz der anvisierten Zusammenarbeit in den kommenden sechs Jahren nicht alles zusammen machen, sondern auch eigene Ziele verfolgen werde.

SPD: Haben genug bekommen

Schauermann sagte, wichtig sei eine Kooperation auf Augenhöhe - unabhängig davon, dass die SPD die stärkste Fraktion im Parlament stelle. Bei der Verteilung der einzelnen Ämter und Posten habe die eigene Partei genug bekommen. »Wir haben bewusst einen kooperativen Ansatz gewählt.« Man sei mit einem Angebot in die Gespräche mit CDU und FW gegangen. »Man musste uns nichts abverhandeln.«

Bürgermeister Bischofsberger kommentierte auf WZ-Anfrage: »Die letzten siebeneinhalb Jahre habe ich ohne Mehrheit regiert. Die Zusammenarbeit lief trotzdem relativ gut.« Nun werde sich das Zusammenwirken zwischen den einzelnen Fraktionen weiter intensivieren.

Das neue Reichelsheimer Stadtparlament

SPD, 12 Sitze
Die Fraktion: Rainer Schauermann (Vorsitzender), Holger Strebert, Lena Herget, Eckhard Fritsch, Sandra Fritsch, Dieter Falzmann, Alfried Moll, Klaus Hofmann, Jörg Schilling, Werner Waschbüsch, Yvonne Jörger, Iris Wacker-Bingel

CDU, 9 Sitze
Die Fraktion: Erich Sehrt (Vorsitzender), Kathrin Schmidt, Arne Appel, Gerhard Rack, Holger Hachenburger, Erik Faber, Sandra Nitschkowski, Helmut Hofer, Uwe Priebe

FW, 6 Sitze
Die Fraktion: Hans-Günter Scholz und Rebecca Scholz (Vorsitzende), Cenk Gönül, Pascal Scholz, Carsten Eckhold, Magdalena Kempf

Magistrat
Bürgermeister: Bertin Bischofsberger (CDU), Erster Stadtrat: Reinhold Schad (parteilos, von FW nominiert), Dennis Palmer (CDU), Jörg Heinzig (SPD), Christa Stolle (CDU), Martin Welti (Grüne, von SPD nominiert).


Foto: Der neue Magistrat - Foto hh.